Mein Tagebuch: 09.07.2021

9. Juli, Freitag:

Seit gestern Mittag regnet es ununterbrochen, ab und zu gibt es ein Gewitter. Hier in den Bergen hat es sich auf 11°C abgekühlt.

Themen der Nachrichten ist die Delta-Variante, die besonders in UK, Portugal und Japan zunimmt. In Tokio werden zum ersten Mal in der Geschichte ohne Publikum stattfinden. – Boris Johnson ruft für den 19. Juli den «Day of Freedom», den Tag der Freiheit aus. Alle Corona-Massnahmen sollen zu diesem Zeitpunkt aufgehoben werden.

* Sind innerhalb von 100 Tagen seit Publikation des Erlasses im Bundesblatt 50 000 gültige Unterschriften zusammengekommen, so erklärt die Bundeskanzlei, dass das fakultative Referendum zustande gekommen ist.

Hier ein Zusatz von Georg, der sich im Thema «Produktehaftung» auskennt:

Die Schweizer «Weltwoche» bringt eine brisante Nachricht: «Die Heilmittelbehörde Swissmedic publiziert regelmässig die Anzahl Fälle mit Nebenwirkungen nach einer Corona-Impfung. Bisher meldeten sich 3’500 Personen. Bei 116 schwerwiegenden Fällen seien Personen in unterschiedlichen zeitlichen Abständen zur Impfung gestorben. Trotz einer zeitlichen Assoziation gebe es in keinem Fall konkrete Hinweise, dass die Impfung die Ursache für den Todesfall war.» Es bleibt bei Vermutungen, weitere medizinische Abklärungen werden nicht vorgenommen.

Gemäss den Zahlen des deutschen Gesundheitsministeriums sind in Deutschland 2707 Menschen nach einer Impfung gestorben, 6’221 Geimpfte mussten mit Covid19-Symptomen hospitalisiert werden. Darüber berichtete vor etwa 3 Wochen Boris Reitschuster. 

Ein wichtiges Thema ist, dass die Impfstoff-Hersteller die Haftung für ihre Produkte abgelehnt haben. Im Falle eines Impfschadens haftet laut dem schweizerischen Epidemie-Gesetz die Regierung – sprich wir, die Steuerzahlenden. Von «Nebenwirkungen» Betroffene können bis zu 70’000 CHF einfordern. – Quelle: Gratisblatt 20minuten vom 28.Juni 2021

Eine erfreuliche Nachricht: Die «Freunde der Verfassung» haben genügend Unterschriften für ein Referendum* gegen das im Juni vom Stimmvolk angenommene Covid-Gesetz sammeln können. Das Gesetz sei verfassungswidrig. Voraussichtlich können wir noch diesen Herbst darüber abstimmen.

Gerade jetzt müssen wir in der Schweiz für unsere Freiheit kämpfen. Der Druck auf die Nichtgeimpften wächst. Falls es im Herbst zu einer 4. Welle käme, seien sie nicht nur gefährdeter als die Geimpften, sondern auch schuld an der Verbreitung der Virus-Varianten. Obwohl diese Aussagen jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehren, wird von Politiker*innen und Medien laut darüber nachgedacht, wie man Nichtgeimpfte «zum Piks» motivieren könnte. Die Forderungen gehen vom Verbot von Restaurantbesuchen und Veranstaltungen bis zu einer Ausgangssperre für Nichtgeimpfte.

Immer noch wird von offizieller Seite nichts zur Stärkung des Immunsystems empfohlen, geschweige denn darüber aufgeklärt, dass es so etwas gibt und wie es funktioniert. Geimpfte seien immun, basta!, über eine andere Möglichkeit hören wir nichts. Den Raum aller Nachrichten füllen Diskussionen über Zertifikate, fälschungssichere Impfpässe, Impfraten, Privilegien für Geimpfte, Kosten für Tests. Jetzt zu Beginn der Sommerferien sind die Apotheken wegen der hohen Nachfrage nach Antigen-Schnelltests völlig überfordert. Zahlreiche Apotheken wollen diese Dienstleistung gar nicht mehr anbieten, da der normale Betrieb massiv darunter leidet.

Auch bei der Covid-19-Impfung kommen die üblichen Haftungsregeln wie bei anderen Arzneimitteln bzw. Impfstoffen zur Anwendung. Bei Impfschäden in Frage kommt eine Haftung des Impfstoffherstellers (Produktehaftpflicht), der impfenden Stelle (Auftragshaftung oder Staatshaftung) sowie subsidiär des Bundes.

Eine Entschädigung für Impfschäden durch den Bund kann nur bei Impfungen erfolgen, wenn diese behördlich empfohlen oder angeordnet waren. Aber eine Entschädigung wird durch den Bund nur gewährt, wenn der Schaden nicht anderweitig gedeckt wird («subsidiäre Haftung»). Das heisst: Eine geschädigte Person hat nur dann Anspruch auf eine Entschädigung, wenn der Schaden nicht bereits zum Beispiel durch den Impfstoffhersteller (Produktehaftung), die impfende Person (Arzthaftung) oder eine Versicherung (Sozial- oder Privatversicherung) gedeckt wurde.

Die Entschädigung durch den Bund will damit die Folgen für Betroffene mildern, wenn Dritte (bspw. impfende Person, Hersteller) nicht haften. Dieser Anspruch auf Entschädigung durch den Bund wird grundsätzlich in jedem Einzelfall geprüft.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite Entschädigung und Genugtuung bei Impfschäden.

Foto: Weg zum Hotel Schwarenbach, Gemmi
und Text: Petra Dobrovolny

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